Markenrecht

Marken als...

...Wertvorstellung
...Marketinginstrument
...immaterielles Wirtschaftsgut

Marken kennzeichnen Produkte oder Dienstleistungen und ordnen diese einem bestimmten Unternehmen / Hersteller zu. Vornehmlich geht es im Markenrecht um die Entstehung der Marke (Markenrecherchen, Markenanmeldung) und die Absicherung / bzw. den Erhalt der Marke (Markenüberwachung und Markenverteidigung). Das Gesetz zum Schutz der Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz) schützt Marken, geschäftliche Bezeichnungen sowie geografische Herkunftsangaben.

Nach dem deutschen Markenrecht kann der Schutz sowohl für angemeldete und eingetragene Marken entstehen, als auch für Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr durch Benutzung eine Verkehrsgeltung erworben haben (sog. Benutzungsmarke).

Durchführung nationaler und internationaler Markenanmeldungen:

  • Überprüfung der Zeichen auf Eintragungsfähigkeit und
  • Aufzeigen von Alternativen
  • Entwicklung einer Recherchestrategie zur Minimierung des Konfliktpotentiales mit Risikoabschätzung
  • Durchführung und Auswertung der Recherchen nach anderen kollisionsbegründenden Kennzeichen
  • Entwicklung einer Eintragungsstrategie unter
  • Berücksichtigung der Kosten und Zeitvorgaben
  • Festlegung der einschlägigen Klassen und Anfertigung
  • des Verzeichnisses für die Waren und Dienstleistungen auf die sich der Schutz später erstreckt
  • Beratung und Vertretung bei Problemen hinsichtlich der Eintragungsfähigkeit oder nach Widersprüchen anderer Markeninhaber.

Als geschäftliche Bezeichnung werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel als Immaterialgüterrechte geschützt.
Der Schutz der geographischen Herkunftsangaben erstreckt sich allein darauf, dass diese im geschäftlichen Verkehr nicht für Waren und Dienstleistungen benutzt werden dürfen, welche nicht aus dem entsprechenden Gebiet, Ort oder Land stammen.

Gerichtliche und außergerichtliche Durchsetzung von Markenansprüchen:

  • Prüfung und Durchsetzung von Markenverletzungen (z.B. bei Markenverletzungen durch Domainnamen oder Unternehmensnamen Unternehmenskennzeichen
  • Abmahnung bei Verletzung
  • Widersprüche gegen kollidierende Marken
  • Abschluss von Abgrenzungsvereinbarungen mit anderen Rechteinhabern
  • Durchsetzung von Löschungsansprüchen, Unterlassungsansprüchen, Schadenersatzansprüchen und vorbereitenden Auskunftsansprüchen
  • Verträge betreffend Kauf/Verkauf von Marken
  • Beratung bei Lizenzverträgen

Marken

Marken

Marken transportieren und prägen das Image des Unternehmens und haben angesichts des immer stärkeren Markenbewusstseins der Abnehmer einen überragenden Stellenwert erlangt.
Die Marke bürgt bei den Kunden für Qualität. Markenartikel genießen erhöhtes Vertrauen und erlauben daher höhere Preise und höhere Gewinnspannen. Eine Marke, gut gewählt und gepflegt, vermittelt Sympathie und Vertrauen. Sie steht für das Renommee des Herstellers und garantiert gleich bleibende Qualität.
Signets, Logos und Namen geben Produkten ihre Identität, sie transportieren ein Image.

Marken transportieren Wertvorstellungen
Die Marke wird benutzt, um die Ware aus der Anonymität der Masse der Industriegüter herauszuheben (zu entdecken), das Unternehmen im nationalen und internationalen Wettbewerb gegenüber der Konkurrenz und dem Verbraucher zu profilieren und das Produkt zu identifizieren. Die Marke bürgt für die Herkunft der Produkte und Leistungen und löst einen positiven Wiedererkennungseffekt aus. Dies führt letztlich zu Kundenloyalität. Starke Marken erhöhen aber nicht nur die Kundenloyalität sondern motivieren auch die Mitarbeiter und tragen damit zum Geschäftserfolg bei.

Die Marke ist nicht nur Kennzeichen, sondern auch Marketinginstrument
Heute ist die Marke gleichzeitig Instrument der Kommunikation mit den Verbrauchern als auch Marketinginstrument, das das Produkt oder die Dienstleistung mit einer Identität versieht und in einem ausgesuchten Marktsegment positioniert. Taucht der Name des Herstellers in der Marke auf, ist damit häufig die Schaffung eines besonderen Image verbunden, das mit hohem Werbeaufwand geschaffen, mit einer besonderen Produkt- und Preispolitik gehalten wird und im Einzelfall lukrativen Markentransfer ermöglicht.

Angesichts zunehmender Europäisierung und Globalisierung der Märkte gewinnt der Charakter der Marke als Identifizierungsmerkmal und Imageträger zunehmend an Bedeutung.
Gerade auch im Internet und dem E-Commerce, wo die Konkurrenz nur "einen Mouse-Click" entfernt ist, wird deutlich, wie unerlässlich es ist, in Markenbekanntheit und Markentreue zu investieren.
Gleichzeitig wird es in zunehmendem Maße wichtiger, dass das Markenimage mit den Wertordnungen unterschiedlicher Kulturen und den wichtigsten Sprachen kompatibel ist.

Die Marke als immaterielles Wirtschaftsgut
Die Marke ist auch Kapital. Sie fördert nicht nur den Umsatz, sondern lässt sich über Lizenzen, Franchising und Merchandising weiter verwerten. Hierdurch kann man z.B. auf ausländischen Märkten wirtschaftlich Fuß fassen, ohne investieren zu müssen.
Nicht selten ist die Marke sogar der wichtigste Vermögenswert eines Unternehmens. Was berühmte Marken wert sind, wird am Beispiel von Coca Cola oder McDonald's besonders deutlich. Seit der Reform des deutschen Markenrechts kann mit Marken frei, das heißt ohne Gewerbebetrieb, gehandelt werden.
Die große wirtschaftliche Bedeutung der Marken als Ware zeigt sich beispielsweise an der harten Auseinandersetzung zwischen VW und BMW um die Rechte am Namen Rolls-Royce.